Ab heute, 15. Februar 2018 können bundesweit Unterstützungserklärungen für das Volksbegehren „Don’t smoke“ bei den Gemeindeämtern oder online per Bürgerkarte oder Handy-Signatur unterschrieben werden. 8.401 Unterschriften sind zur Durchführung des Volksbegehrens notwendig. Wird diese Zahl erreicht, legt das Innenministerium einen Termin für die Eintragungswoche des Volksbegehrens fest. Werden im Zuge dessen zumindest 100.000 Unterschriften erreicht – abermals auf den Bezirks- und Gemeindeämtern möglich – muss das Thema im Parlament behandelt werden.
Hauptziel des von Ärtzekammer und Krebshilfe iniitierten Volksbegehren ist es, die von den jetzigen Regierungsparteien geplante Aufhebung der 2015 beschlossenen Novelle des Tabakgesetzes zu verhindern. Im Dezember 2017 vereinbarten ÖVP und FPÖ, das unter der vorherigen Regierung fixierte absolute Rauchverbot in der Gastronomie zu kippen.
70 % für rauchfreie Gastronomie
Laut einer repräsentativen Umfrage mit 1.000 Befragten über 15 Jahre, die das Marktforschungsinstitut GfK im Auftrag der Ärzteinitiative gegen Raucherschäden durchgeführt hat sprechen sich 70 Prozent der Österreicher/innen für eine rauchfreie Gastronomie aus (Männer: 62 Prozent, Frauen 77 Prozent).
Quellen und weiterführende Informationen:
aerztezeitung.at: Österreicher für rauchfreie Gastronomie
aerztezeitung.at: Rauchverbot in der Gastronomie - Ärztekammer startet Volksbegehren
OÖN: Rauchzeichen in der ÖVP: "Dieses Volksbegehren wird viel Erfolg haben"
Initiative Don't Smoke: www.dontsmoke.at
Stellungnahme praevention.at vom 12.12.2017
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